Gruppe FDP/ULN befürchtet Mittelkürzungen bei Theater, Eckhaus, Museum, Grundschulen, Kitas und Gymnasien

Finanzierung der „Wissensburg“ Thema beim Austausch mit Initiativkreis

Nienburg. Die Diskussionen um erforderlich gewordene Ergänzungen zum Förderantrag der Stadt Nienburg im Rahmen des städtebaulichen Entwicklungskonzepts führten auf Anregung der FDP/ULN-Stadtratsgruppe zu einem erneuten Informationsaustausch mit den Mitgliedern des Initiativkreises Wissensburg. Dabei wurde deutlich, dass die beiderseitigen Bedenken nicht kleiner, sondern eher größer geworden sind.

Der Initiativkreis, der aus engagierten Bürgerinnen und Bürgern, teilweise mit „Fachhochschul“-Hintergrund besteht, strebt unverändert eine Alternativlösung an und bekräftigte im Gespräch mit den Ratspolitikern der Gruppe FDP/ULN mehrere Punkte, die in der Diskussion über das Stadtarchiv, die Stadtbibliothek und das Projekt „Wissensburg“ Beachtung finden sollten:

  1. Die Posthof-Sanierung und -Nachnutzung, gegebenenfalls mit möglichem Anbau, muss in die Planung einbezogen und mit Fördermitteln bedacht werden.
  2. Mindestens 14 Millionen Euro kostet die sogenannte „Wissensburg“ am Standort Lange Straße 31-33. Bestenfalls 4 Millionen Euro Fördergelder stehen hierfür zur Verfügung bei engen Grenzen bei der Gestaltung, um nicht „förderschädlich“ zu handeln. Mindestens 10 Millionen Euro Kosten bleiben folglich bei der Stadt „hängen“. Wäre es da nicht sinnvoller, ganz oder teilweise auf Fördergelder zu verzichten und nur das tatsächlich Erforderliche zu bauen.
  3. Die Immobilie Lange Straße 31-33 sollte veräußert werden mit der Maßgabe, dort dringend benötigten Wohnraum zu schaffen und das Erdgeschoss marktgerecht zu nutzen. Durch die Nutzung des Gebäudes für Wohnzwecke könnte das angestrebte Ziel einer Belebung der Langen Straße sehr viel effizienter erreicht werden als durch die Ansiedlung von Verwaltungsstrukturen.
  4. Die Folgekosten für das Projekt Wissensburg und aller anderen Alternativmodelle müssen transparent dargelegt und einander gegenübergestellt werden. Ein „Schönrechnen“ von Planungen bei der Wissensburg sollte unterbleiben.
  5. Die Verwaltung sollte darlegen, welche Mittelkürzungen in den anderen Kultur- und Bildungseinrichtungen (z. B. Theater, Museum, Eckhaus, Gymnasien, Grundschulen) gegebenenfalls erfolgen müssten, weil die laufenden Kosten des Projektes Wissensburg höher sind und finanziert werden müssten, um Fördergelder nicht zurückzahlen zu müssen.
  6. Für das Archiv sollte ein geeigneter Standort für einen Zweckbau gesucht werden. Vorbild könnte hier ist die Diepholzer Kreisverwaltung sein, die kürzlich für eine überschaubare Investitionssumme einen ebensolchen ebenerdigen Bau auf den Weg gebracht hat.

Ratsherr Heiner Werner (FDP) begrüßte die detaillierten Überlegungen des Initiativkreises. Gerade der Punkt Mittelverfügbarkeit für den „Soziokulturellen Bereich“ sollten aufhorchen lassen. „Ich halte es für einigermaßen wahrscheinlich, dass bei endlichen Mitteln im Haushalt Kostensteigerungen im Bereich der Wissensburg automatisch massive Mittelkürzungen beispielsweise im Eckhaus zur Folge haben könnten. Die Arbeit des Eckhauses und das dortige Angebot sollten nicht darunter leiden, nur weil man Fördergelder zwingend abrufen und bedienen muss, um das Projekt Wissensburg finanziell nicht noch schlechter dastehen zu lassen.“

„Ehrenamtliches Engagement anderswo zugunsten des Millionenprojektes Wissensburg ohne Not auszubremsen“, pflichtete FDP/ULN-Gruppensprecher Detlef Becker bei, „geht überhaupt nicht“. „Nachhaltiger für die Stadtentwicklung sehen wir als Ratsgruppe massive Investitionen bei Grundschulen, Kitas und Gymnasien“, so Jens Borcherding (ULN), „auch weit über die bisher eingeplanten Mittel hinaus“.

Der Initiativkreis hofft, dass der Nienburger Stadtrat seine Meinung überdenkt und das Projekt Wissensburg in der derzeitigen Form beendet und endlich die Alternativmodelle in Angriff nimmt. „Ein Plan für die Nutzung des Posthofes liegt auf dem Tisch“, so einer der Verantwortlichen des Initiativkreises „die Zahlen sind bekannt und seriös durchgerechnet.“ Weiterhin liegt ein Beschluss des Stadtrates vom Dezember 2018 vor, der eine weitere Alternativplanung vorsieht.

Die Gruppe FDP/ULN unterstützt die Bemühungen des Initiativkreises um eine für die Stadt Nienburg signifikant kostengünstigere Lösung für die in der Untersuchung aufgeführten Missstände und hofft so, absehbare Mittelkürzungen wie z.B. bei Theater, Eckhaus, Museum, Grundschulen, Kitas und Gymnasien, etc. sowie absehbare Abgabenerhöhungen zu verhindern.


Die FDP/ULN-Gruppe im Nienburger Stadtrat mit ihrem Sprecher Detlef Becker (rechts im Bild) traf jetzt den Initiativkreis vor dem Standort der geplanten „Wissensburg“.

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