Brüssel. Einen Eindruck von der Arbeit als Mitglied des Europäischen
Parlaments konnten jetzt Mitglieder der Kreis-Nienburger FDP sammeln. Im
Rahmen einer mehrtägigen Informationsreise besuchten sie den Rotenburger
FDP-Europaabgeordneten Jan-Christoph Oetjen (Sottrum) an seiner Brüsseler
Wirkungsstätte. Auf der Agenda standen neben dem Parlamentsbesuch und dem
Blick „hinter den Kulissen“ auch kulturelle Ziele in Europas Hauptstadt –
vom Atonomium bis hin zum Haus der Geschichte.
In Fachgesprächen mit Oetjen, der für die Bereiche Inneres/Migration und
Verkehr zuständig ist, und seinem baden-württembergischen Kollegen und
Agrar-Experten Andreas Glück, wurden Themen behandelt, die von Bedeutung für
den heimischen Landkreis Nienburg sind.
Bei den Zuwanderungs- und Integrationsherausforderungen ist man sich
beispiels-weise einig, dass Integration nur über eine verstärkte
Sprachförderung funktionieren könne. Das müsse unabhängig vom Status sofort
und intensiv für alle Zugewanderten umgesetzt werden. Beim Einsatz von
Pflanzenschutzmitteln in Landschaftsschutzgebieten sei wichtig, dass
marktfähige Ersatzmittel oder –maßnahmen zuerst entwickelt werden müssten,
bevor Verbote für andere Mittel ausgesprochen wer-den. Bei den so genannten
eFuels, die auch für heimische Firmen und Bürger relevant sind, setzen die
Liberalen konsequent auf Technologieoffenheit.
Wichtig war den beiden Abgeordneten der mitgliederstarken RENEW-Fraktion,
die liberale und zentristische Fraktionen in Europa umfasst, auch das Thema
Effizienz beim Klimaschutz. Hier ging es um Gebäude-Effizienz und den
CO2-Zertifikate-Handel. Letzterer ist „überall dort, wo er zur Anwendung
gekommen ist, sehr effizient und kostensparsam“, konnte Glück „als sparsamer
Schwabe“ berichten. Bei der Gebäude-Effizienz sei wichtig, dass „gleiche
Kriterien für alle in Europa gelten“, machte Glück deutlich, alles müsste
verhältnismäßig bleiben.