FDP begrüßt weitreichende Lockerungen der Corona-Beschränkungen
Nienburg / Internet. Via Videokonferenz begrüßte die Kreis-Nienburger FDP die neuerlichen Lockerungen der Corona-Beschränkungen. „Der Stufenplan in Niedersachsen ist ein Schritt in die richtige Richtung“, so FDP-Kreis-Vize Jörg Hille (Oyle), „man hätte jedoch schon früher verantwortbar tätig werden können.“ Insbesondere die Marke von 50 Neuinfektionen pro Woche bezogen auf 100.000 Einwohner als Grenze für neue Beschränkungen innerhalb eines Landkreises wird seitens der Freidemokraten als sinnvoll angesehen. „Wir haben im Landkreis Nienburg Neuinfizierungen im einstelligen Bereich und sind damit meilenweit von einer unkontrollierbaren Lage entfernt“, so Hille „auf bestimmte Hygienehinweise zu achten und auf Megaveranstaltungen zu verzichten, reicht daher vollkommen aus.“
Angeregt wurde in der Konferenz des Weiteren, dass Städte und Gemeinden übergangsweise öffentliche Flächen kostenlos an Gastronomiebetriebe vergeben sollen. „Es wäre erfreulich, wenn sich Nienburg ein Beispiel an der Stadt Weimar nehmen würde“, so Nienburgs FDP-Ratsherr Heiner Werner, „damit könnte der gestiegene Platzbedarf zumindest in der Außengastronomie geschaffen werden.“ Auch der Datenschutz wurde thematisiert. Wirte, Friseure und andere gewerblich Tätigen sollten ausschließlich bei Bedarf, also tatsächlicher Infektionskette, erhobene Nutzerdaten an die Gesundheitsbehörden melden müssen. „Durch die Hintertür Bürgerrechte zu kassieren ist auch in Zeiten von Corona nicht angezeigt“, mahnt Kreisvorstandsmitglied Bernd Dreyer (Leese), „hier darf es nicht zu missbräuchlicher Datennutzung durch Finanz- oder Polizeibehörden kommen.“
Die FDP wünscht sich einen intensiven Bürger-Dialog, gerne über die digitalen Kanäle wie Facebook, per E-Mail oder über die Homepage www.fdp-nienburg.de.
