PRESSEMITTEILUNG
Nr. 11/2014 vom 11.11.2014
FDP: „Meyer ist auf dem Holzweg“
Agrarexperte Grupe kommt auch nach Nienburg
Twistringen. Ganz im Zeichen der Agrarpolitik stand das traditionelle Entenessen des Diepholzer FDP-Kreisverbandes, zu dem auch der Nienburger Kreisvorsitzende Heiner Werner eingeladen war. Im Twistringer Gasthaus „Zur Börse“ mahnte der Vorsitzende des Landwirtschaftsausschuss, Hermann Grupe (Stadtoldendorf), einen Kurswechsel der „verbohrten“ Agrarpolitik der Rot-Grünen Landesregierung an.
Hermann Grupe, schließt sich der Kritik der Deutschen Landwirtschafts-Gesellschaft an der derzeitigen Landwirtschaftspolitik in Niedersachsen an. „Eine Politik, die verbohrt auf vormoderne kleinbäuerliche Strukturen ausgerichtet ist, gefährdet die Land- und Ernährungswirtschaft in Niedersachsen“, erklärte der FDP-Agrarexperte und Landwirt. Junglandwirte wollen sich Grupe zufolge eine wirtschaftlich tragfähige Zukunft aufbauen, während Minister Meyer (Grüne) ihnen nur politische Steine in den Weg legt. Grupe: „Niedersachsen hat beste Voraussetzungen im landwirtschaftlichen Wettbewerb erfolgreich zu sein. Meyers Benachteiligungspolitik für konventionelle und größere Betriebe wirkt wie ein Mühlstein am Hals der niedersächsischen Landwirte.“ In der Landwirtschaft sei wie in jeder anderen Branche auch der Einsatz von neuen Technologien und innovativen Verfahren zur Erhöhung der Produktivität unerlässlich. Nicht Fördermillionen von Politikern sondern die Verbraucher müssten durch ihre Kaufentscheidungen entscheiden, wie Nahrungsmittel produziert werden.
In Sachen Moorschutz fordert der FDP-Landwirtschaftsexperte eine Rücknahme beziehungsweise komplette Neuaufstellung des Raumordnungsprogramms von Landwirtschaftsminister Meyer. „Die vom Minister angekündigten kosmetischen Korrekturen reichen nicht aus. Das Programm muss grundsätzlich gemeinsam mit den Betroffenen neu erarbeitet werden“, sagte Grupe. Die Landesregierung habe mit dem ursprünglichen Entwurf sowohl bei den Kommunen als auch bei den Landwirten viel Vertrauen verspielt.
Die FDP-Landtagsfraktion fordert die Landesregierung auf, vollständig auf die Ausweisung von rund 100.000 Hektar als Vorranggebiete für Torferhaltung und Moorschutz zu verzichten. „Die Landwirte haben in den vergangenen Jahrzehnten diese Flächen durch mühsame Arbeit nutzbar gemacht“, sagt Grupe. Eine Wiedervernässung schade den Landwirten und treibe diese teilweise an den Rand ihrer Existenz. Grupe: „Meyer ist auf dem Holzweg und muss endlich die Notbremse ziehen.“
Um auch die Auswirkungen der verfehlten Agrarpolitik auf den Landkreis Nienburg zu besprechen, sucht Grupe zusammen mit dem Nienburger Kreistagsabgeordneten Heiner Werner Ende November das Gespräch mit Landwirten im Landkreis Nienburg. „Gerade in Sachen Moorschutz ist unser Landkreis stark betroffen“, so Werner, der sich über das Gesprächsangebot des Agrarexperten freut.
