Antrag auf Einrichtung eines Behindertenbeirats – FDP-Stadtratsfraktion trifft sich mit Behindertenbeirat des Landkreises

Nienburg. Die Nienburger FDP-Stadtratsfraktion traf sich jetzt mit Vertretern der Behindertenbeirats des Landkreises Nienburg. Ergebnis des Treffens ist ein Antrag auf Einrichtung eines Behindertenbeirats speziell für die Stadt Nienburg.

FDP-Fraktionsvorsitzender Detlef Becker, der durch eigene Erfahrungen mit dem Thema Behinderung konfrontiert ist, hatte die Idee zu dem Treffen. „Bei Planungen für das ZidA-Familienzentrum in der Alpheide ist mir aufgefallen, dass das Thema Berücksichtigung von Interessen behinderter Menschen nicht ganz oben auf der Agenda von Rat und Verwaltung steht“, so Becker. Auch bei anderen Vorhaben, beispielsweise dem Haltestellenbau oder bei der Einrichtung von Fußgängerüberwegen scheint das Thema Inklusion noch nicht wirklich verwirklicht zu sein.

Ähnlich sahen das Iris Wesling und Axel Schäfer vom Behindertenbeirat des Landkreises Nienburg. Mit den bestehenden Aufgaben auf Kreisebene, beispielsweise mit der beratenden Tätigkeit in den Fachausschüssen des Kreistages, sei man zeitlich schon gut eingebunden, da könne man nicht auch noch in jeder Kreiskommune die einzelnen Planungen und Vorhaben inhaltlich begleiten. Dafür müsste vor Ort ein eigener Beirat eingerichtet werden. „Einige Städte im Bereich des Landkreises Schaumburg haben das schon gemacht“, konnte Wesling berichten, für die Stadt Nienburg wäre ähnliches mehr als angebracht.

Für die nächste Ratssitzung hat die FDP-Ratsfraktion deshalb einen entsprechenden Antrag auf Einrichtung eines Behindertenbeirats gestellt. Ziel ist ein Start des Gremiums zu Beginn des kommenden Jahres. „Mit Blick auf die UN-Behindertenkonventionen und das Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen ist dies auch angezeigt“, so Becker.

Ratsherr Heiner Werner, der auch schon im Kreistag die Arbeit des dortigen Behindertenbeirates zu schätzen gelernt hat, hofft, dass viele Themen im Stadtrat mithilfe des Beirats besser und bürgerfreundlicher abgearbeitet werden können. Die Aufgabenfelder sind vielfältig: Ratsvorlagen in einfacher Sprache, barrierefreie Zugänge zu Liegenschaften und Informationen, Gestaltung der Innenstadt, Bushaltestellen, Leitstreifen, Beleuchtung, „Gefahrenabwehr“, Schulen/KiTas und die Teilhabe am politischen und öffentlichen Leben ganz generell. Der Kreisbehindertenbeirat und die FDP hoffen auf eine breite Mehrheit für den Antrag und eine zügige Einrichtung des neuen Gremiums auf Stadtebene, heißt es abschließend in einer Mitteilung der FDP.


Bild:
v.l.n.r.: Iris Wesling und Axel Schäfer vom Behindertenbeirat des Landkreises Nienburg trafen sich mit den FDP-Ratsherren Detlef Becker und Heiner Werner.

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